Die internationale Gemeinschaft verfügt seit zehn Jahren über ein ständiges Gericht, das für die Beurteilung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zuständig ist: der Internationale Strafgerichtshof (ICC). Die Schweiz unterstützt den ICC aus der Überzeugung, dass dieser zu einer gerechteren und stabilen Weltordnung beiträgt.

Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des ICC organisierte die Task Force Dealing with the Past verschiedene Veranstaltungen unter dem Titel «10 ans de Cour pénale internationale - Juridictions nationales et internationales: les défis de la complémentarité». Diese öffentlichen Veranstaltungen hatten zum Ziel, Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der Verwaltung, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft die Schwierigkeiten und die Errungenschaften der internationalen Strafjustiz näherzubringen. In diesem Dossiers wird auf die Veranstaltungen hingewiesen.

13.11.2012
Raum 1S059, Bâtiment des Sciences III, Quai Ernest‐Ansermet 30, CH‐1211 Genf

mit Mô Bleeker, Leiterin der Task Force «Dealing with Past and Prevention of Atrocities», EDA, Bern; Antoine Garapon, Generalsekretär des «Institut pour les Hautes Etudes sur la Justice», Paris; Salil Tripathi, Policy Director, Institute for Human Rights and Business, London.

 Flyer (pdf, 162 Kb) (en)
 Geneva academy of international humanitarian law and human rights

9.10.2012 
Universität Neuenburg, Hauptgebäude, Saal C45, Avenue du 1er Mars 26, 2000 Neuchâtel 

Öffentliche Diskussion zum Thema Wiedergutmachung von schweren Menschenrechtsverletzungen

Einführung: Yvan Jeanneret, Universität Neuchâtel, und Jürg Lindenmann, EDA

Teilnehmende:
Sévane Garibian, Lehrbeauftragte der Universität Neuenburg und Spezialistin für Fragen der internen Rechtspflege
Peter Van der Auweraert, Spezialist für Wiedergutmachung bei der Internationalen Organisation für Migration
Pieter de Baan, Exekutivdirektor des Opferfonds des ICC
Xavier Philippe, Direktor des Institut de droit Louis Favoreu der Universität Aix-Marseille und Leiter eines Forschungsprogramms im Bereich Wiedergutmachung.

Moderation: Pierre Hazan, Experte für Justiz in Transitionsprozessen

 Flyer (fr) (pdf, 907 Kb)

1.10.2012
Hörsaal A, Miséricorde, Av. de l’Europe 20, Universität Freiburg

Einführung: Samantha Besson, Universität Freiburg, und Mô Bleeker, EDA

Teilnehmende:
Laurence Boillat, Staatsanwältin des Bundes
Philip Grant, Track Impunity Always (TRIAL)
Anne-Marie La Rosa, Internationales Komitee vom Roten Kreuz
Damien Vandermeersch, Kassationsgericht, Belgien

Moderation: Pierre Hazan, Experte für Justiz in Transitionsprozessen

 Flyer (fr) (pdf, 862 Kb)

20.6.2012
Kino Kunstmuseum, Hodlerstrasse 8, Bern

10 Jahre Internationaler Strafgerichtshof, Talk & Film
mit Jürg Lindenmann, Botschafter und stellvertretender Direktor der Direktion für Völkerrecht des EDA, und dem Film «Carte Blanche» der Schweizer Regisseurin Heidi Specogna

 Flyer (pdf, 1553 Kb)
 «Carte Blanche»

25.4.2012 

In Konflikten kommt es oft zu gravierenden Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts. Die Dokumentierung und Archivierung solcher Verstösse ist für die Aufarbeitung der Vergangenheit in den betroffenen Gesellschaften sehr wichtig. 

Mit dieser Tagung, an der namhafte Persönlichkeiten teilgenommen haben, wurde das gemeinsam vom EDA, dem Bundesarchiv und von swisspeace initiierte Projekt «Archive und Vergangenheitsarbeit» lanciert.

 Informationen zu diesem Projekt
 Detailprogramm
 Medieneinladung 

17.4.2012 

Bundesrat Didier Burkhalter hat die designierte Chefanklägerin des ICC, Fatou Bensouda, zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Das Treffen bot Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch über die Rolle des ICC, die Prioritäten der künftigen Chefanklägerin und den Beitrag der Schweiz zu einem wirksamen Funktionieren des ICC. Fatou Bensouda traf sich zudem mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), wobei Fragen der Zusammenarbeit im Vordergrund standen.

 Medienmitteilung
 Interview mit Fatou Bensouda (RTS)

29.–31.3.2012 

 Detaillierte Informationen

Der ICC verfolgt Einzelpersonen, die im Verdacht stehen, die schwersten Verbrechen begangen zu haben, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Der ICC ergänzt die einzelstaatliche Gerichtsbarkeit, d.h. er kommt erst dann zum Einsatz, wenn die für die Strafverfolgung primär zuständigen innerstaatlichen Behörden nicht willens oder nicht in der Lage sind, die Ermittlungen oder die Verfolgung ernsthaft zu betreiben. 

Grundlage des ICC ist das Römer Statut, das am 1.7.2002 in Kraft trat. Sein Sitz befindet sich in Den Haag, in den Niederlanden. Derzeit gehören ihm 121 Vertragsstaaten an. Strafuntersuchungen des ICC laufen in sieben afrikanischen Staaten: Uganda, Demokratische Republik Kongo, Zentralafrikanische Republik, Sudan, Kenia, Libyen und Côte d’Ivoire.

 Website des ICC