Was im Dezember 2010 in Tunesien mit der verzweifelten Selbstverbrennung eines jungen Mannes begann, weitete sich in zahlreichen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens zu einem Flächenbrand aus: Der Ruf nach Demokratie, Menschenwürde und Zukunftsperspektiven wurde laut und brachte vielerorts die bestehenden politischen Strukturen ins Wanken oder sogar zu Fall. Mit ihrer Nordafrika-Strategie bemüht sich die Schweiz, die Transition im arabischen Raum zu unterstützen.

Die Aufstände, die massgeblich von der Jugend ausgingen, liessen die Machthaber erzittern, abdanken oder zum Mittel der gewaltsamen Unterdrückung greifen. Die Schweiz ergriff angesichts der Umwälzungen in der arabischen Welt verschiedene Massnahmen.

Sperrung von Vermögenswerten
So ordnete der Bundesrat unverzüglich die Blockierung von Vermögenswerten von zahlreichen politisch exponierten Personen an, darunter Staatschefs, Minister, hohe Beamte und deren Umfeld. Die Schweiz unterstützt die neuen Regierungen aktiv bei ihrem Bestreben, die blockierten Vermögenswerte zurückzuerhalten. Sie organisiert regelmässig internationale Tagungen für Fachleute, die sich mit Rechtshilfe und der Rückgabe von unrechtmässig erworbenen Geldern befassen. Mehreren Staaten gewährt sie Rechtshilfe. 

Humanitäre Hilfe
Im Zusammenhang mit der Krise in Libyen leistete der Bund zudem humanitäre Hilfe in Tunesien und Ägypten zugunsten der aus Libyen geflüchteten Personen sowie an besonders exponierte Bevölkerungsgruppen in Libyen selbst. 

Aufgrund der Entwicklung in Syrien hat die Direktion für Zusammenarbeit und Entwicklung zusätzliche Mittel für die humanitäre Hilfe freigegeben, die sich in Syrien vor allem auf den Schutz und die Hilfe für die Bevölkerung sowie auf die Flüchtlinge in den angrenzenden Ländern konzentriert.
 Engagement der Schweiz in Syrien

Drei Prioritäten
Ausserdem entschied der Bundesrat sehr rasch, dass die Schweiz ihr Engagement in Nordafrika substanziell verstärken soll, um möglichst gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Transition zu schaffen. Diese sogenannte Nordafrika-Strategie setzt drei inhaltliche Schwerpunkte:

• Der erste ist die Unterstützung der demokratischen Transition und der Menschenrechte, beispielsweise durch die Förderung von Rechtsstaat, Wahlen und Reformen (namentlich im Sicherheits- und Justizbereich) sowie Zivilgesellschaft und Medien.
• Zweiter Schwerpunkt sind die Wirtschaftsförderung und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
• Der dritte Bereich sind der Schutz besonders exponierter Bevölkerungsgruppen sowie die Migration.

In Ägypten, Tunesien und Libyen haben inzwischen Wahlen stattgefunden. Die Transition wird jedoch noch lange nicht abgeschlossen sein; damit werden auch die Bemühungen der Schweiz bis mindestens 2016 weitergehen.