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Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfolgend informieren wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, laufend über wichtige Entwicklungen und Geschehnisse in der OSZE.
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Am Ministerratstreffen 2011 in Vilnius (Litauen) warb die Schweiz für die gemeinsame Kandidatur mit Serbien für den OSZE-Vorsitz in den Jahren 2014 respektive 2015.
Seit dem 10. Februar 2012 ist es definitiv: Die Schweiz übernimmt 2014 zum zweiten Mal den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
Medienmitteilung: OSZE-Vorsitz 2014 geht an die Schweiz
- Das in Warschau ansässige "Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte" (ODIHR) hat auch dieses Jahr wieder auf Einladung der Schweiz eine Mission zur Beobachtung der eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober 2011 entsandt. Im Zentrum ihres Interesses standen die Pilotprojekte zum E-Voting, welche verschiedene Schweizer Kantone bei den diesjährigen Wahlen zum ersten Mal durchführten.
- Die drei Vertreter des OSZE-Vorsitzes für Toleranz und Nichtdiskriminierung haben vom 7. bis 9. November 2011 die Schweiz besucht und sich mit verschiedenen Regierungsstellen und Vertretern der Zivilgesellschaft über die Situation der Religionsgruppen in der Schweiz, aber auch generell über Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus unterhalten.
Die Schweizer Delegation bei der OSZE äussert sich zu wichtigen Themen in allen drei Dimensionen des umfassenden Sicherheitskonzepts der OSZE. Vor allem in den wöchentlichen Sitzungen des Ständigen Rates und im Komitee der menschlichen Dimension, welchem die Schweiz 2011 und 2012 vorsitzt, bringt sich die Schweiz immer wieder aktiv ein.
Im Folgenden finden Sie, liebe Leserinnen und Leser, eine laufend aktualisierte Auswahl der wichtigsten Stellungnahmen und Präsentationen:
- Situation in der Ukraine (en) (11 Kb, pdf)
Gemeinsame Stellungnahme Kanadas, Norwegens, Liechtensteins und der Schweiz im Ständigen Rat vom 3. Mai 2012 - Fazilitierung der serbischen Wahlen für Wahlberechtigte in Kosovo (12 Kb, pdf)
Gemeinsame Stellungnahme Islands, Liechtensteins, Norwegens und der Schweiz im Ständigen Rat vom 3. Mai 2012 - Vollstreckung der Todesstrafe in Weissrussland (fr) (11 Kb, pdf)
Stellungnahme der Schweiz im Ständigen Rat vom 22. März 2012 - Internationaler Tag der Frankophonie (fr) (19 Kb, pdf)
Stellungnahme der Schweiz im Ständigen Rat vom 22. März 2012 - Präsidentschaftswahlen in Russland (en) (10 Kb, pdf)
Gemeinsame Stellungnahme Kanadas, Liechtensteins und der Schweiz im Ständigen Rat vom 8. März 2012 - Gefährdung der Rechte von LGBTs in Russland (fr) (216 Kb, pdf)
Stellungnahme der Schweiz im Ständigen Rat vom 1. Dezember 2011 - Verurteilung von Julia Timoschenko (en) (13 Kb, pdf)
Gemeinsame Stellungnahme Kanadas, Norwegens, Islands, Liechtensteins und der Schweiz im Ständigen Rat vom 13. Oktober 2011 - Vollstreckung der Todesstrafe in Weissrussland (fr) (80 Kb, pdf)
Gemeinsame Stellungnahme San Marinos, Norwegens, Andorras und der Schweiz im Ständigen Rat vom 1. September 2011 - Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer von Folter (fr) (19 Kb, pdf)
Stellungnahme der Schweiz im Ständigen Rat vom 7. Juli 2011 - Internationaler Tag gegen Homophobie (162 Kb, pdf)
Stellungnahme der Schweiz im Ständigen Rat vom 19. Mai 2011
- Bericht über die Arbeit des Komitees der menschlichen Dimension 2011 (en) (187 Kb, pdf)
Präsentation von Botschafter Thomas Greminger zur Arbeit des Komitees der menschlichen Dimension (Ständiger Rat vom 22. September 2011). - Ziele, Arbeitsweise und Programm des Komitees der menschlichen Dimension (en) (26 Kb, pdf)
Intervention von Botschafter Thomas Greminger als Vorsitzender des Komitees der menschlichen Dimension im Ständigen Rat vom 27. Januar 2011. - Bericht über die Arbeit des Komitees der menschlichen Dimension 2012 (en) (254 Kb, pdf)
Präsentation von Botschafter Thomas Greminger zur Arbeit des Komitees der menschlichen Dimension (Ständiger Rat vom 22. März 2012).
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Letzte Änderung: 23.05.2012