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Waffenkontrolle

Die Stärkung der internationalen Waffenkontrolle ist ein zentraler Pfeiler der schweizerischen Sicherheitspolitik. Die Schweiz setzt sich aktiv für Abrüstung und Nonproliferation von Massenvernichtungswaffen ein. Einen starken Akzent setzt sie zudem bei Massnahmen gegen die unkontrollierte Weiterverbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen sowie beim Verbot von Personenminen und Streumunition.

Die Schweiz verfolgt eine eher restriktive Kriegsmaterialexportpolitik. Die Ausfuhr von Kriegsmaterial benötigt eine Bewilligung des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco). Auch die Exporte von Dual-Use-Gütern (Material, das sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden kann) sind bewilligungspflichtig.

Die Schweiz ist seit 1996 Mitglied der Genfer Abrüstungskonferenz, hat alle wichtigen Abrüstungsabkommen ratifiziert und engagiert sich in internationalen Gremien für eine Stärkung des Rüstungskontroll- und Abrüstungsprozesses. Seit ihrem Beitritt zur UNO im Jahre 2002 kann die Schweiz auch diese multilaterale Plattform nutzen. Aktiv wirkt sie zudem bei vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit.