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Kleinwaffen und leichte Waffen
Nach jüngsten Schätzungen zirkulieren weltweit 875 Millionen Kleinwaffen und leichte Waffen, mehrere 100'000 Menschen werden jährlich mit solchen Waffen getötet. Pistolen, Maschinenpistolen und automatische Gewehre sind billig, einfach zu transportieren und in Stand zu halten. Sogar Kinder können damit schiessen. Die unerlaubte Verbreitung von Kleinwaffen
- beeinträchtigt die menschliche Sicherheit;
- verlängert und verschärft Konflikte;
- behindert die Hilfe für die Zivilbevölkerung;
- hemmt die wirtschaftliche und soziale Entwicklung;
- wird vom organisierten Verbrechen benutzt; und
- spielt eine wichtige Rolle in der Terrorismus-Problematik.
Im Juli 2001 verabschiedete die Konferenz der Vereinten Nationen (UNO) über den unerlaubten Handel mit Kleinwaffen und leichten Waffen ein rechtlich nicht-bindendes Aktionsprogramm. Es appelliert an die Verantwortung der Staaten und fordert Ausfuhrkontrollen, sichere Lagerung, Informationsaustausch und Einhaltung von Waffenembargos. Die Staaten, die das Aktionsprogramm unterschrieben haben, treffen sich in regelmässigen Intervallen, um die erzielten Fortschritte zu überprüfen und über die zukünftige Ausrichtung der Arbeit zu beraten. An der letzten Konferenz im Juni 2010 gelang es, ein Schlussdokument zu verabschieden und damit den gemeinsamen Bestrebungen einen neuen Anstoss zu geben.
Die UNO-Generalversammlung genehmigte 2001 das Protokoll gegen die unerlaubte Herstellung und den unerlaubten Handel mit Feuerwaffen, deren Komponenten und Munition. Das Protokoll bildet eine rechtlich-bindende Grundlage für den Kampf gegen den illegalen Waffenhandel.
Ein weiteres wichtiges Dokument wurde von der UNO-Generalversammlung 2005 genehmigt: das Internationale Instrument zur raschen und verlässlichen Identifizierung und Rückverfolgung illegaler Kleinwaffen und leichter Waffen. Die Arbeitsgruppe der UNO, die diese Vereinbarung ausgehandelt hat, stand unter der Leitung der Schweiz.
2006 organisierte die Schweiz zusammen mit dem UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP) in Genf eine Ministerkonferenz. 42 Staaten haben dabei die Genfer Erklärung über bewaffnete Gewalt und Entwicklung (Geneva Declaration, GD) verabschiedet. Die Erklärung beinhaltet Zusagen, bis 2015 konkrete Massnahmen gegen die verhängnisvollen Wechselwirkungen zwischen bewaffneter Gewalt und sozioökonomischer Entwicklung zu ergreifen. Inzwischen haben bereits über 100 Regierungen ihre Unterstützung zugesichert.
Regionale Organisationen wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie die Partnerschaft für den Frieden der NATO (PfP) haben normative und/oder operationelle Massnahmen zum Kampf gegen unerlaubte Kleinwaffen beschlossen, ebenso die Europäische Union (EU), die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) oder die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS).
Das UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP) spielt ebenfalls eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung der unkontrollierten Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen. Es unterstützt Regierungen in Entwicklungsländern dabei, gegen die Proliferation und den illegalen Handel von Waffen vorzugehen, insbesondere durch die Einführung einer gezielten Gesetzgebung.
1999 wurde am Genfer Hochschulinstitut für Internationale Studien und Entwicklung (IHEID) auf Anstoss der Schweiz ein Forschungsprogramm über Kleinwaffen gegründet, das "Small Arms Survey". Dieses Kompetenzzentrum gilt international als Referenzinstitution bezüglich Kleinwaffen und leichten Waffen.
Es veröffentlicht unter anderem einen Jahresbericht mit ausführlichen Informationen, Analysen und Statistiken zum Thema.
Die Schweiz engagiert sich stark gegen die unerlaubte Verbreitung von Kleinwaffen.
- Sie engagiert sich für die Umsetzung des Internationalen Instruments zur raschen und verlässlichen Identifizierung und Rückverfolgung illegaler Kleinwaffen und leichter Waffen.
- Sie setzt sich für die Umsetzung der Genfer Erklärung über bewaffnete Gewalt und Entwicklung ein.
- Sie beteiligt sich an Verhandlungen im Rahmen der UNO für ein umfassendes und verbindliches Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty, ATT).
- Sie leistet einen Beitrag an Projekte zur Vernichtung von überschüssigen Kleinwaffen und leichten Waffen und deren sichere Lagerung im Rahmen von OSZE und PfP.
- Sie unterstützt das Kompetenzzentrum "Small Arms Survey".
- Sie unterstützt Staaten und nichtstaatliche Organisationen (NGOs) bei der Umsetzung des UNO-Aktionsprogramms.
