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Die Guten Dienste der Schweiz
Die Guten Dienste der Schweiz haben eine lange Tradition. Neben den Schutzmachtmandaten spielen sie heute eine wesentliche Rolle in der schweizerischen Friedenspolitik. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) will in politisch-diplomatischen Friedensprozessen eine aktive Rolle spielen und mit zeitgemässen Guten Diensten zur friedlichen Beilegung von Konflikten beitragen.
Gute Dienste können sich darauf beschränken, dass die Schweiz ihr Territorium als Verhandlungsort zur Verfügung stellt ("Hotelier-Funktion“). Die heutigen Konfliktformen verlangen in der Regel aber nach einem wesentlich aktiveren friedenspolitischen Engagement: Die Schweiz knüpft mit den Konfliktparteien vor Ort Kontakte und bietet sich als Vermittlerin an (Konfliktmediation). Dabei kann sie als Drittpartei auch eigene Experten einbringen und Verhandlungsmodalitäten oder Lösungen vorschlagen.
Zu den Guten Diensten zählen folgende, in der Charta der Vereinten Nationen (UNO) aufgelisteten Massnahmen:
- Verhandlung
- Untersuchung
- Vermittlung
- Vergleich
- Schiedsspruch
- gerichtliche Entscheidung
- Inanspruchnahme regionaler Einrichtungen
- Abmachungen oder andere friedliche Mittel eigener Wahl
Gewaltkonflikte werden heute vor allem zwischen rivalisierenden Gruppen innerhalb von Staaten und nur selten zwischen Staaten ausgetragen. Dies hat grundlegende Auswirkungen auf das Vorgehen der Drittparteien, die Gute Dienste anbieten oder vermitteln wollen.
Nationale Alleingänge haben bei Guten Diensten je länger, desto weniger Aussicht auf Erfolg. Vor allem Kleinstaaten haben heute bessere Erfolgschancen, wenn sie ihre Dienste in Zusammenarbeit mit Staatengruppen oder internationalen Organisationen anbieten. Die Schweiz trägt diesem Umstand Rechnung, indem sie ihre Guten Dienste vermehrt im Rahmen von Partnerschaften mit anderen Staaten oder Organisationen (insbesondere der UNO) einbringt.
Diplomatische Vermittlungen der Schweiz sind international vor allem dann gefragt, wenn die Vermittler besondere Kenntnisse einbringen können, die sie durch eine langfristige und vertiefte Auseinandersetzung mit dem jeweiligen Konflikt erworben haben. Fundierte Kenntnisse verleihen den Vermittlern die nötige Glaubwürdigkeit, um Kontakte mit Konfliktparteien zu knüpfen und gegenseitiges Vertrauen aufzubauen.
