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Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
Die Hauptaufgaben der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) sind:
- die Wahrung der Schifffahrtsfreiheit auf dem Rhein und seinen Nebenflüssen
- die Überwachung einheitlicher technischer Vorschriften (Rheinregime)
Mitglieder der ZKR sind die Niederlande, Belgien, Deutschland, Frankreich und die Schweiz. Beschlüsse der ZKR müssen einstimmig gefasst werden. Jedes Mitglied hat ein Vetorecht und übernimmt im Turnus für 2 Jahre das Präsidium: die Schweiz letztmals 2006/07 und erneut 2016/2017
Der Sitz der Organisation ist in Strassburg. Zweimal jährlich finden Plenarsitzungen statt. Zudem etwa 50 Sitzungen der 10 Ausschüsse der ZKR und ihrer Arbeitsgruppen. Das ZKR-Sekretariat beschäftigt rund 15 Mitarbeitende.
Die Schweiz ist seit 1920 Mitglied der ZKR. Ihre ständige Delegation besteht aus sechs Mitgliedern: dem Delegationschef und fünf Kommissaren.
Die Beibehaltung und Stärkung der ZKR sind für die Schweiz wichtig:
- Die Schweiz kann bei der Ausarbeitung europäischer Regelungen für die Rheinschifffahrt gleichberechtigt mitwirken
- Schweizer Schiffe geniessen auf dem Rhein und seinen Nebenflüssen die vollen Verkehrsrechte, das heisst: freie Schifffahrt und keine Abgaben. Dies aufgrund der "Mannheimer Akte", dem ältesten völkerrechtlichen Abkommen, dem die Schweiz beigetreten ist.
Schwerpunkte der aktuellen Tätigkeit der ZKR
- Laufende Anpassung der technischen Vorschriften für die Rheinschifffahrt an die neusten Gegebenheiten
- Intensivere Zusammenarbeit zwischen ZKR und EU in der Binnenschifffahrt
- Vereinheitlichung des Transportrechts für die Binnenschifffahrt in Europa. Seit dem Fall der Berliner Mauer (1989) und der Verbindung zwischen Rhein und Donau (1992) wird die Zusammenarbeit mit den mittelosteuropäischen Ländern immer wichtiger
- Im Bereich Umweltschutz steht die Umsetzung des internationalen Abkommens zur Beseitigung von Betriebsabfällen aus der Rhein- und Binnenschifffahrt im Vordergrund. Das Abkommen stellt Regeln für die Abfallentsorgung und deren Finanzierung auf.
Schweizerisches Seeschifffahrtsamt
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